Kommentar über die Entscheidung der Braunfelser SPD

Braunfelser SPD hat am Dienstag geschlossen die Stadtverordnetensitzung verlassen und so die Debatte um den Haushalt verweigert, nachdem ihr Antrag, diesen Punkt von der Tagesordnung zu nehmen, gescheitert war. "Die Nerven liegen blank", sagte der Fraktionsvorsitzende Gerd Mathes zuvor in Hinblick auf die Corona-Krise und vielleicht lässt sich die Entscheidung der Partei damit erklären.

Denn Fakt ist: Der Haushaltsentwurf lag den Fraktionen seit November vor, wurde in drei Ausschüssen, in denen die SPD vertreten ist, behandelt. Auch ist es nicht unüblich, dass Änderungsanträge kurzfristig eingereicht werden. Natürlich ist es legitim, dass eine Fraktion beantragt, einen oder mehrere Punkte von der Tagesordnung zu nehmen. Fragwürdig erscheint jedoch die Entscheidung, an der Sitzung nicht mehr teilzunehmen.

Wäre man böswillig, könnte man der SPD unterstellen, dass sie hier versucht hat, ihren Willen gegen eine Mehrheitsentscheidung durchzusetzen. Fakt bleibt, dass sie sich aus einer demokratischen Entscheidungsfindung ausgeklinkt hat. Damit folgt sie einem Trend, der sich seit geraumer Zeit leider auch in Teilen der Gesellschaft findet und eine Belastungsprobe für die Demokratie ist: Wem etwas nicht passt, der macht nicht mehr mit. Im Falle der Braunfelser SPD stellt sich die Frage, ob sie sich mit der Aktion nicht selbst einen Bärendienst erwiesen hat.