Glasfaserausbau

Glasfasernetz weiter ausbauen ?

Kommt Glasfaserausbau für Schöffengrund, Solms und Braunfels? Die Deutsche Glasfaser will ihr Netz weiter ausbauen. Und obwohl Schöffengrund dem Unternehmen erst eine Absage erteilt hatte, könnte der Ausbau jetzt trotzdem kommen, auch ohne Zustimmung der Kommune. Solms und Braunfels sind auch betroffen.

Die Deutsche Glasfaser (DG) ist in der Region auf Expansionskurs. In Hüttenberg läuft der Ausbau auf Hochtouren. Aus Schöffengrund gab es im vergangenen Jahr eine Abfuhr an das Unternehmen. Doch jetzt könnte der Glasfaserausbau dennoch kommen, egal ob die Gemeinde das will oder nicht. Gleiches gilt für die beiden Städte Solms und Braunfels.Erst im November hatten sich Schöffengrunds Gemeindevertreter gegen einen Kooperationsvertrag mit der DG entschlossen. Zwei Gründe dafür waren damals und sind bis heute die geringe Verlegungstiefe von 40 Zentimetern unter Gehwegen und Straßen sowie der Punkt, dass die DG die beiden Ortsteile Nieder- und Oberquembach nicht ausbauen will. "Das geht nicht und das machen wir auch nicht", wiederholte Bürgermeister Michael Peller (parteilos) seine Aussage von damals. Auch das Gewerbegebiet Laufdorf ist in der aktuellen Planung von DG und Vodafone - die miteinander kooperieren - nicht mehr enthalten.
Verhindern geht nicht, aber konkrete Regeln festlegen - Verhindern kann die Gemeinde aber nicht, dass das Glasfasernetz verlegt wird. "Die dürfen das machen und die machen das auch", erklärte Eike Ellen Vollstedt vom Fachdienst Bauen in der gemeinsamen Sitzung von Haupt- und Bauausschuss am Mittwoch. Geregelt werde das im deutschen Telekommunikationsgesetz. Und darin steht, dass Verkehrswege von "Nutzungsberechtigten" entgeltfrei genutzt werden können. Den Ausbau verbieten geht also gar nicht. Tatenlos zusehen will Schöffengrund aber nicht. "Das was wir machen können, machen wir", erklärte Vollstedt. So kann die Gemeinde zumindest festlegen, dass Kabel mit sogenannter Mindertiefe nicht in Gehwegen und Straßen verlegt werden dürfen, die vor 1990 gebaut wurden. Das sind laut Vollstedt in Schöffengrund sehr viele Straßen.
Der Hintergrund: Vollstedt geht davon aus, dass gerade bei älteren Gehwegen der Unterbau nicht mehr dem heutigen Stand der Technik entspricht und deutlich mehr Arbeit und Kosten für die Wiederherstellung der Wege entstehen würden. So werden derzeit auch Gehwege in Hüttenberg zum Teil geöffnet, Kabel verlegt und anschließend wieder, so gut es geht, verschlossen, auch wenn eine grundhafte Erneuerung vonnöten wäre. Um diese Erneuerung müsste sich die jeweilige Kommune kümmern, was in der Praxis und bei der hohen Verlegegeschwindigkeit der DG kaum möglich ist, wie derzeit aus Hüttenberg zu hören ist. Ohnehin sei der Betreuungsaufwand für die jeweiligen Bauabteilungen hoch. Die DG beziffert pro Tag vier Stunden über ein Jahr. Die Übernahme der Kosten für eine externe Baubegleitung lehnt die DG ab.
Gemeinsam wollen die drei Kommunen Schöffengrund, Braunfels und Solms gegenüber der DG und Vodafone auftreten. Die haben die drei nämlich zu einem Gemeinschafts-projekt zusammengepackt. Laut DG/Vodafone geht es um 12.362 Haushaltsanschlüsse: 5.995 in Solms, 4.095 in Braunfels und 2.272 in Schöffengrund. Auch Braunfels und Solms sollen nicht flächendeckend ausgebaut werden. In Solms fehlen die Gewerbegebiete, in Braunfels ist bisher nur vorgesehen, die Kernstadt und Bonbaden sowie unter Umständen später Philippstein und Neukirchen auszubauen. Damit sich das Projekt für DG und Vodafone rechnet - die DG baut das Netz, Vodafone übernimmt den Vertrieb der Produkte - müssen mindestens 40 Prozent aller Anschlussinhaber einen Vorvertrag abschließen. Da die drei Kommunen gemeinsam betrachtet werden, könnte rein theoretisch auch ganz ohne das verhältnismäßig kleine Schöffengrund die nötige Prozentzahl erreicht werden.
Kommunen wollen eng miteinander arbeiten - Um immer auf einem gleichen Informationsstand zu bleiben, arbeiten die drei Kommunen bereits jetzt eng zusammen. Nach einem Gespräch zwischen den Bürgermeistern haben sich auch die Bauamtsleiter von Solms, Braunfels, Schöffengrund und auch Hüttenberg zusammengetan. "Wir hatten das Gefühl, dass die Deutsche Glasfaser nicht mit allen gleich offen redet", berichtete Vollstedt. Die drei Kommunen wollen einheitlich agieren und eine Verlegung mit Mindertiefe in älteren Straßen untersagen. Angestrebt ist laut Vollstedt außerdem, einen inhaltlich gleichen Kooperationsvertragsentwurf abzuschließen. "Das ist wenig Beinfreiheit als Kommune, muss ich sagen", fasste es Anke Hartmann (SPD) zusammen. Ein "sehr restriktives Vorgehen" attestierte Bauausschussvorsitzender Wilhelm Schmidt (CDU) der DG. Warum man überhaupt einen solchen "Knebelvertrag" machen solle, wollte Eckhard Hofmann (UWG) wissen. "Mit einem Vertrag können wir wenigstens etwas bestimmen", lautete die ernüchternde Antwort von Vollstedt, die scherzhaft auch von einer "Zwangsverglasfaserung" sprach. Mehrheitlich stimmten die Ausschussmitglieder für das gemeinsame Vorgehen. Den endgültigen Entschluss fällen die Gemeindevertreter nächste Woche. Mit der Vermarktung des Projekts starten wollen DG und Vodafone ab dem 15. Juli. Im Internet wird das Projekt schon beworben. https://www.mittelhessen.de/lokales/wetzlar/schoeffengrund/kommt-glasfaserausbau-fur-schoffengrund-solms-und-braunfels_21827723

Termine

Sep
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02.09.2020 19:00 - 20:00

Sep
3

03.09.2020 19:00 - 20:00

Sep
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Sep
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10.09.2020 19:00 - 20:00

 

 

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