Wer bekommt wie viel?

 Was wird aus dem "Haus des Gastes"

Verkaufen, verpachten oder selbst nutzen - darüber müssen die Braunfelser Stadtverordneten wohl in Zukunft einmal abstimmen. Nun ist eine Machbarkeitsstudie für das "Haus des Gastes" im Gespräch. Was wird aus dem Gebäudekomplex "Haus des Gastes" in Braunfels?

Offenbacher Hafenviertel

So soll die neue Grundsteuer aussehen. Es ist die wichtigste Steuerreform des Jahres: Der Bundestag entscheidet über die Neuberechnung der Grundsteuer. Was soll geändert werden und woran könnte die Reform noch scheitern? Der Überblick.

Im Woolrec-Prozess ist Urteil in Sicht

Im Woolrec-Prozess haben am Mittwoch Staatsanwaltschaft und Verteidiger ihre Plädoyers gehalten.

Die Grünen wollen eine Partei für alle und alles sein.

Nehmen ihnen die Wähler das ab? In einer SPIEGEL-Umfrage liegt die Partei bei fast allen Politikfeldern weit hinten - nur auf einem Gebiet ist sie spitze. In den Umfragen liegen die Grünen stabil bei 20 Prozent plus X, in den vergangenen Monaten triumphierten sie bei den Wahlen in Bayern, Hessen sowie bei der Europawahl. Auch in Sachsen und Brandenburg legten sie zu. Sind die Grünen also bereits auf dem Weg zur Volkspartei? Zu einer Partei, die eine möglichst große, diverse Wählergruppe anzusprechen und zu binden vermag? Die Angebote für die gesamte Bevölkerung hat? Nicht unbedingt.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/gruene-bleiben-ein-themen-partei-umfrage-a-1289288.html

Die Rechnung geht jedoch nicht so einfach auf wie gedacht

Eine Initiative aus Eltern, Pädagogen und Ökologen möchte im Braunfelser Stadtteil Neukirchen einen Natur- und Hofkindergarten gründen. Sie wollen, dass Kinder das Landleben von klein auf kennenlernen. Das Problem: Es müssten Gelder von der Stadt Braunfels fließen und da sind die Kassen derzeit nicht gerade üppig gefüllt.

Bundesregierung beschließt weitgehende Soli-Abschaffung

Das Kabinett hat sich auf einen entsprechenden Gesetzentwurf von SPD-Finanzminister Olaf Scholz geeinigt. Für 90 Prozent der bisherigen Zahler soll die Abgabe gestrichen werden.

Die Bundesregierung hat beschlossen, den Soli weitgehend abzuschaffen. Am Mittwoch einigte sich das Kabinett auf einen entsprechenden Gesetzentwurf von Finanzminister Olaf Scholz (SPD), teilte das Finanzministerium mit.

Die Kandidatensuche der SPD

Die Suche nach einer neuen SPD-Spitze dauert viel zu lange, die Kandidaten überzeugen nicht. Das Hauptproblem sind Spitzenkräfte wie Stephan Weil, die sich der Verantwortung vehement verweigern. Es scheint, als ob sich die SPD regelrecht dagegen sträubt, wiederbelebt zu werden. Kaum anders ist zu erklären, was bei den Sozialdemokraten gerade vor sich geht.

Thorsten Schäfer-Gümbel

Sollte Deutschland die Vermögensteuer wieder einführen? Die Mehrheit der Bundesbürger spricht sich im WELT-Trend für den Vorschlag von SPD-Chef Schäfer-Gümbel aus. Die Anhänger von drei Parteien lehnen den Vorschlag ab. Der kommissarische SPD-Co-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel ist mit seinem Vorstoß, die Vermögensteuer wieder einzuführen, auf entschiedenen Widerspruch gestoßen: Union und Wirtschaft positionierten sich klar gegen das Konzept des Sozialdemokraten. Die Mehrheit der Deutschen (58 Prozent) befürwortet den Vorschlag hingegen, wie eine repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey im Auftrag von WELT zeigt.